terms of use

Allgemeine Geschäftsbedingungen von (Stand Januar 2008)

j. krader + i. reichert gdbr
lohengrinstraße 4
90461 nürnberg
tel.: 0049-911-468822
fax.: 0049-911-468848
e-mail: kontakt@jipar.com


01. Allgemeines
02. Bestellung
03. Vertragsabschluß
04. Widerrufsbelehrung
05. Preise und Zahlungsbedingungen
06. Eigentumsvorbehalt
07. Lieferung / Versand
08. Transportschäden
09. Gefahrenübergang
10. Gewährleistung / Mängelanzeige
11. Umtausch
12. Rücktritt
13. Haftungsbeschränkung
14. Datenschutz
15. Datenübermittllung an die CEG Creditreform Cunsumer GmbH
16. Einwilligung zur Datenübermittlung an die CEG Creditreform Consumer GmbH
17. Erfüllungsort / Gerichtstand
18. Sonstiges

01. Allgemeines

Alle Verkäufe unterliegen ausschließlich den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von . Entgegenstehende oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere Verkaufsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichender Bedingungen des Bestellers die Lieferung an den Besteller vorbehaltlos ausführen.

Alle Vereinbarungen, die zwischen uns und dem Besteller zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind in diesem Sinne schriftlich niedergelegt. Die AGB sind Bestandteil jedes rechtsgültig gewordenen Vertrags und werden von dem Besteller bei Gültigwerdung der Bestellung akzeptiert.

An Abbildungen und Zeichnungen, Entwürfen, Kalkulationen und sonstigen Unterlagen behalten wir uns Eigentum- und Urheberrechte vor. Dies gilt auch für solche schriftliche Unterlagen, die als „vertraulich“ bezeichnet sind. Vor ihrer Weitergabe an Dritte bedarf der Besteller unserer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung.

Eine Verarbeitung oder Umgestaltung der Produkte von ist ohne ausdrückliche Einwilligung von jipar nicht zulässig.

02. Bestellung

Bei Bestellungen durch das Internet, ist die Absendung der Bestellung bindend. Bestellt der Internet-User über den Online-Shop von eine oder mehrere Produkte, dann wird nach Überprüfung der Verfügbarkeit die Bestellung per E-mail bestätigt. Mit der Bestätigung der AGBŽs im Internetshop erklärt der Besteller seine Einwilligung zur Creditform-Klausel.

Auslieferungen und Rechnungserteilung stehen der schriftlichen Bestätigung gleich. Die Annahme Ihrer Bestellung erfolgt durch Anlieferung der Ware. Für den Fall der Nichtlieferbarkeit der Ware kann der Besteller vom Vertrag zurücktreten.

03. Vertragsabschluß

Die im Angebot gemachten produktbeschreibenden Angaben wie Abbildungen, Zeichnungen, Beschreibungen, Maß-, Material-, Farb- und Gewichtsangaben sind freibleibend, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden. Dies gilt insbesondere für den Fall von Änderungen und Verbesserungen, die dem technischen und gestalterischen Fortschritt dienen. Geringe Abweichungen von solchen produktbeschreibenden Angaben gelten als genehmigt und berühren nicht die Erfüllung von Verträgen, sofern sie für den Besteller nicht unzumutbar sind.

Die Angebote des Online-Shops von stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Besteller dar, im Online-Shop von Waren zu bestellen.

Durch die Bestellung der gewünschten Waren im Internet gibt der Besteller ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.

Der Online-Shop von ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb von 10 Kalendertagen unter Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Auftragsbestätigung erfolgt durch Übermittlung einer E-Mail. Nach fruchtlosem Ablauf der 14-Tages-Frist gilt das Angebot als abgelehnt.

04. Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Als Verbraucher können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von vier Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax oder E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit dem Zeitpunkt, zu dem die Belehrung in Textform mitgeteilt worden ist, nicht jedoch vor dem Tag des Eingangs der Warenlieferung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Lohengrinstraße 4
90461 Nürnberg
Fax: 0049-911-468848
kontakt@jipar.com

Widerrufsfolgen

Im Fall eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen oder für den Gebrauch der Sache eine Nutzungsgebühr) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden, nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Wir nehmen nur ausreichend frankierte Pakete an!

Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von EUR 40,00 nicht übersteigt. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

Ausschluss des Widerrufs

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen

• zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde,
• zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen (z.B. CDs und DVDs) oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind.
• zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.

Ende der Widerrufsbelehrung

05. Preise und Zahlungsbedingungen

Sämtliche Preise verstehen sich als Endpreise einschließlich der zur Zeit gültigen Mehrwertsteuer ab Lager. Verpackungskosten und Versandkosten wie Porto und Fracht , sowie Nachnahme, Versicherung, Zoll oder andere Nebenabgaben sind ausschließlich und werden gesondert in Rechnung gestellt.

Der Abzug von Skonto bedarf besonderer schriftlicher Vereinbarung. Die Bezahlung der Waren erfolgt wahlweise per Vorkasse oder per Bankeinzug. behält sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten zu akzeptieren oder auszuschließen. Bei Zahlung per Vorkasse verpflichtet sich der Besteller, den Kaufpreis nach Vertragsschluss unverzüglich zu zahlen. Bei Zahlung per Nachnahme (die Nachnahmegebühren sind exclusive) verpflichtet sich der Kunde, den Kaufpreis bei Lieferung der Ware zu zahlen. Bei Zahlung auf Rechnung verpflichtet sich der Besteller, den Rechnungsbetrag innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt der Ware zu begleichen. Bei Zahlung per Bankeinzug und per Kreditkarte erfolgt die Abbuchung innerhalb einer Woche nach Vertragsschluss. Auslandbestellungen und Erstbestellungen haben immer per Vorkasse zu erfolgen.

Befindet sich der Besteller im Zahlungsverzug, hat er währenddessen jede Fahrlässigkeit zu vertreten. Er haftet wegen der Leistung auch für Zufall, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Leistung eingetreten sein würde. Der Kaufpreis ist während des Verzugs zu verzinsen. Der Verzugszinssatz beträgt für das Jahr fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. Falls ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist berechtigt, diesen geltend zu machen.

Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist nicht ausgeschlossen.
Es gelten die gesetzlichen Regeln betreffend die Folgen des Zahlungsverzugs.
Mit der Aktualisierung der Internet-Seiten des Online-Shops von werden alle früheren Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig.
Maßgeblich für die Rechnungsstellung ist der Preis zum Zeitpunkt der Abgabe des Angebots des Bestellers.

Kontoinhaber: jipar
Bank:Dresdner: Bank
Kontonummer: 0153976001
Bankleitzahl: 76080040
Für Überweisungen aus dem europäischen Ausland:
IBAN-Nummer: DE92 7608 0040 0153 9760 01
BIC–Swift-Code: DRES DE FF

06. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von und darf bis dahin nicht verpfändet oder verliehen werden. Für den Fall der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt uns der Besteller zur Sicherung unserer Ansprüche die ihm bei dem oder den Dritten aus der Weiterveräußerung entstehenden
Forderung schon jetzt ab. Falls die Ware nicht innerhalb von 7 Tagen (vom Zeitpunkt unserer E-mail Bestätigung an, dass die Bestellung lieferbar ist) bezahlt wird, geht die Ware wieder automatisch in das Eigentum von über.

07. Lieferung / Versand

Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab dem Lager von an die vom Besteller angegeben Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.

Die Lieferung erfolgt nach unserer Wahl durch einen Paketdienst, die Post oder eine Spedition. Die Lieferung von Waren erfolgt nur solange der Vorrat reicht.

Falls ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil der Lieferant von jipar seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist dem Besteller gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zu Verfügung steht. Die gesetzlichen Ansprüche des Bestellers bleiben unberührt.

Geraten wir aus Gründen, die wir zu vertreten haben, in Verzug, so ist die Schadenersatzhaftung im Falle gewöhnlicher Fahrlässigkeit ausgeschlossen, sofern der Verzug nicht auf Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhte.

Setzt der Besteller uns, nachdem wir bereits in Verzug geraten sind, eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung, so ist er nach fruchtlosem Ablauf dieser Nachfrist berechtigt vom Vertrag zurückzutreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen, letzteres aber nur, wenn der Verzug auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit oder im Falle leichter Fahrlässigkeit auf der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhte.

Kommt der Besteller in Annahmeverzug oder verletzt er sonstige Mitwirkungspflichten ( z.B. weil die gelieferte Ware nicht durch die Eingangstüre, Haustüre oder den Treppenaufgang des Käufer passt oder weil der Käufer nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Besteller mit angemessener Frist angekündigt wurde), so sind wir berechtigt, den uns entstehenden Schaden einschließlich etwaiger Mehraufwendungen zu verlangen. In diesem Fall geht auch die Gefahr eines zufälligen Unterganges oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt auf den Besteller über, in dem dieser in Annahmeverzug gerät.

Für Auslandslieferungen wird, soweit nichts anderes angegeben ist, der Preis für Verpackung und Versand gesondert nach Gewicht berechnet. Wenn der Besteller eine spezielle Art der Versendung wünscht, bei der höhere Kosten anfallen, so hat er auch diese Mehrkosten zu tragen.

08. Transportschäden

Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt, die dem Besteller geliefert werden, müssen beim Spediteur/Frachtdienst reklamiert werden. Ihre Annahme ist zu verweigern. Zudem ist unverzüglich mit Kontakt per E-Mail, Fax oder Post aufzunehmen. Jipar ist unverzüglich nach der Entdeckung von verborgenen Mängeln zu informieren. Eine Verkürzung der gesetzlichen Verjährungsfristen ist mit dieser Regelung nicht verbunden.

09. Verpackung/Gefahrenübergang

Mit der Übergabe an den durch uns ausgewählten Spediteur, Frachtführer, Post o.ä. geht die Gefahr auf den Besteller über. Unsere Haftung beschränkt sich auf eine sorgfältige Auswahl des Versandunternehmens.

Sofern der Besteller es wünscht, werden wir die Lieferung durch eine Transportversicherung eindecken; die insoweit anfallenden Kosten trägt der Besteller.

Jipar verwendet ausschließlich hochwertiges Verpackungsmaterial, das Waren auf dem Weg zu Ihnen sicher vor Beschädigungen schützt. Die deutsche Verpackungsverordnung verpflichtet uns, dafür Sorge zu tragen, dass die von uns eingesetzten Verpackungen nach dem Gebrauch recycelt werden (duales System). Hinsichtlich der von uns erstmals mit Ware befüllten und an privaten Endverbraucher abgegebene Verkaufsverpackungen, hat sich unser Unternehmen zur Sicherstellung der Erfüllung unserer gesetzlichen Pflichten nach § 6 VerpackV dem Rücknahmesystem der Friedrich Bähr GmbH & Co. KG in Bremen angeschlossen.

10. Gewährleistung / Mängelanzeige

Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre und beginnt mit Erhalt der Ware. Etwaige Mängel sind unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen und nicht offensichtliche Mängel innerhalb von 12 Monaten nach Erhalt der Lieferung anzuzeigen. Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Die Abtretung dieser Ansprüche des Bestellers ist ausgeschlossen.

Im Falle von Mängeln des Liefergegenstandes, zu denen auch das Fehlen zugesicherter Eigenschaften gehört, sind wir nach unserer Wahl berechtigt, den fehlerhaften

Liefergegenstand auszubessern oder Ersatz (bei Unikaten) zu liefern.

Der Besteller ist bei Fehlschlagen der Nachbesserung oder Ersatzlieferung berechtigt, Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Wandelung) zu verlangen.

Liefert zum Zwecke der Nacherfüllung eine mangelfreie Sache, so kann er vom Besteller Rückgewähr der mangelhaften Sache nach Maßgabe der §§ 346 bis 348 BGB verlangen. Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Bestellers bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen .

Die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit bestimmt sich insbesondere nach den Angaben des Herstellers der gelieferten Waren.

verarbeitet neue sowie gebrauchte Ware [z.B. LKW-Plane, Stoffe, Leder, Felle, Wellpappe, Naturpapiere etc.]. Garantieleistungen und Ersatzansprüche können deshalb nur auf die von erbrachten Leistungen gewährt werden, d.h. Verarbeitung, Nähte, etc. Der Zustand der recycelten Ware ist davon ausgenommen.

Schmutziges Aussehen ( "used Look" ), Kratzer, Streifen, entstehende Knicke z.B. bei den Planen, Farbveränderungen der Naturpapiere, Knicke in der Pappe etc. sind Teil des Designs unserer Produkte und stellen keinen Mangel dar.

11. Umtausch

Es besteht die Möglichkeit die Ware innerhalb von vier Wochen ohne Angabe von Gründen zurückzugeben. Benutzte Teile sind vom Umtausch und vom Widerrufsrecht ausgeschlossen und können nicht zurückgegeben werden.

12. Rücktritt

ist berechtigt, vom Vertrag auch hinsichtlich eines noch offenen Teils der Lieferung oder Leistung zurückzutreten, wenn falsche Angaben über die Kreditwürdigkeit des Bestellers gemacht worden oder objektive Gründe hinsichtlich der Zahlungsunfähigkeit des Bestellers entstanden sind, bspw. die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Bestellers oder die Abweisung eines solchen Verfahrens mangels kostendeckenden Vermögens. Dem Besteller wird vor Rücktritt die Möglichkeit eingeräumt, eine Vorauszahlung zu leisten oder eine taugliche Sicherheit zu erbringen.

Unbeschadet der Schadenersatzansprüche von sind im Falle des Teilrücktritts bereits erbrachte Teilleistungen vertragsgemäß abzurechnen und zu bezahlen.

13. Haftungsbeschränkung

Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die vertragliche Haftung von ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller gesetzlich geregelte Ansprüche geltend macht.

Sofern fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.

Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Der Online-Shop von jipar haftet daher nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit des Online-Shops von .

14. Datenschutz

Alle zur Durchführung des Auftrags erforderlichen personenbezogenen Daten werden in maschinenlesbarer Form gespeichert und vertraulich behandelt. Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) von uns gespeichert und verarbeitet. Sie haben jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Bitte wenden Sie sich an kontakt@jipar.com oder senden Sie uns Ihr Verlangen per Post oder Fax. Wir geben Ihre personenbezogenen Daten wie Name, Adresse und E-Mail-Adresse nicht ohne Ihre ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind unsere Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen (z.B. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen). Die für die Bearbeitung eines Auftrags notwendigen Daten wie Name, Konto- bzw. Kreditkartennummer und Adresse werden im Rahmen der Zahlung an die mit der Zahlungsabwicklung beauftragen Unternehmen weitergegeben. In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum. Wir setzen technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen ein, um Ihre durch uns verwalteten Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, Verlust, Zerstörung oder gegen den Zugriff unberechtigter Personen zu schützen. In dem Online-Shop von wird optional in einem Cookie Ihre Haus-Adresse und E-Mail-Adresse gespeichert. Die abgelegten Daten erübrigen Ihnen das Ausfüllen des Formulars.

15. Datenübermittllung an die CEG Creditreform Cunsumer GmbH

Bei der Zahlart "Kauf auf Rechnung" holt jipar bei der CEG Creditreform Consumer GmbH, Europadamm 2-6, 41460 Neuss eine Bonitätsauskunft über den Kunden ein und übermittelt hierzu Daten über die Aufnahme dieses Kaufvertrages an die CEG. Die CEG speichert und übermittelt die Daten, um den bei ihr anfragenden Teilnehmern Informationen zur Beurteilung der Kreditwürdigkeit von natürlichen Personen geben zu können. Die CEG stellt personenbezogene Daten nur zur Verfügung, wenn ein berechtigtes Interesse hieran im Einzelfall glaubhaft dargelegt wurde. Durch die Wahl der Zahlart "Kauf auf Rechnung" willigen Sie in diese Überprüfung Ihrer Bonität und die dazu nötige Datenübermittlung ausdrücklich ein.

16. Einwilligung zur Datenübermittlung an die CEG Creditreform Consumer GmbH

Ich willige ein, dass die Firma jipar der CEG Creditreform Consumer GmbH, Europadamm 2-6, 41460 Neuss Daten über die Beantragung, die Aufnahme (Kreditnehmer, Mitschuldner, Kreditbetrag, Laufzeit, Ratenbeginn) und vereinbarungsgemäße Abwicklung (z.B. vorzeitige Rückzahlung, Laufzeitverlängerung) und Beendigung dieser Geschäftsverbindung übermittelt. Unabhängig davon wird die Firma der CEG auch Daten aufgrund nicht vertragsgemäßen Abwicklung (z.B. Kündigung des Kredites, Inanspruchnahme einer vertraglich vereinbarten Lohnabtretung, beantragter Mahnbescheid bei unbestrittener Forderung sowie Zwangsvollstreckungsmaßnahmen) übermitteln. Diese Meldungen dürfen nach dem Bundesdatenschutzgesetz nur erfolgen, soweit dies nach der Abwägung aller betroffenen Interessen zulässig ist und dadurch ihre schutzwürdigen Belange nicht beeinträchtigt werden. Die CEG speichert und übermittelt die Daten, um den bei ihr anfragenden Teilnehmern wie z.B. Kreditinstituten, Kreditkartenunternehmen, Leasinggesellschaften, Einzelhandels-, Versandhandels- und sonstigen Unternehmen, die gewerbsmäßig Geld- oder Warenkredite an Konsumenten geben sowie den in Vorleistung tretenden Finanzdienstleister (Versicherungen, Factoringunternehmen) und Telekommunikationsdienstleistern (Telefongesellschaften, Mobilfunkunternehmen, Serviceprovidern, Online-Diensten und Media-Services) Informationen zur Beurteilung der Kreditwürdigkeit von natürlichen Personen deren geben zu können. An Unternehmen, die gewerbsmäßig Forderungen einziehen, können zum Zwecke der Schuldnerermittlung Adressdaten übermittelt werden. Zur Schuldnerermittlung gibt die CEG Adressdaten bekannt. Bei der Erteilung von Auskünften kann die CEG ihren Vertragspartnern ergänzend einen aus ihrem Datenbestand errechneten Wahrscheinlichkeitswert zur Beurteilung des Kreditrisikos mitteilen (Score-Verfahren). Sie willigen ein, dass im Falle eines Wohnsitzwechsels die Daten an die CEG übermittelt werden. Sie können Auskunft bei der CEG über die sie betreffenden gespeicherten Daten erhalten. Weitere Informationen über das CEG-Auskunftsverfahren enthält eine Broschüre, die der Besteller bei folgender Adresse anfordern kann. Die Adresse der CEG lautet: CEG Creditreform Consumer GmbH, Europadamm 2-6, 41460 Neuss

17. Erfüllungsort / Gerichtstand / Anwendbares Recht

Gerichtsstand ist der Geschäftssitz der Firma ; wir sind jedoch berechtigt, den Besteller auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland; die Geltung des UN-Kaufrechts (CISG) ist ausgeschlossen.

18. Sonstiges

Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieses Vertrages hiervon unberührt.

Nürnberg, im Oktober 2007
Jürgen Krader und Inga Reichert